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Artikel vom: 02.06.2010
Nelkenstraße Bernau
Die Anwohner der Nelkenstraße in Bernau sind sauer. Grund dafür ist der Ausbau der Seitenstraße im Blumenhag. Die Stadt versicherte den Anwohnern mehrfach, dass sie nur 75 Prozent der Kosten übernehmen müssen. An Pfingsten kam dann die Überraschung – die Gebührenbescheide weisen nun eine Beteiligung von 90 Prozent aus. Mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes begründet die Bernauer Stadtverwaltung die Erhöhung der Anwohnerbeteiligung. Danach müssen Anwohner einen Anteil von 90 Prozent der Straßenbaukosten übernehmen. Aber die Anwohner sind irritiert. Die Stadtverordneten hatten vor gut einem Jahr eine Ausnahmeregelung beschlossen, dass die Zusagen weiterhin bestand haben. Somit hätten die Anwohner einen Anspruch auf Vertrauensschutz. Die Stadtverwaltung argumentiert aber, dass die Ausnahmeregelung der Stadtverordneten nicht auf die Nelkenstraße anwendbar ist. Die Anwohner wollen das nicht akzeptieren. Sie setzen auf die Beschlüsse der Stadtverordneten und werden Einsprüche gegen die Gebührenbescheide einlegen. Der Bürgermeister signalisiert indes Gesprächsbereitschaft. Innerhalb der nächsten 14 Tage soll ein Treffen mit allen 120 Betroffenen und den Stadtverordneten stattfinden, um die Sachlage zu erläutern. Vielleicht findet sich dann dort doch ein Weg zur Einigung.
Quelle:
ODF TV
